Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Much  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Gemeinde Much
Gremium: Rat der Gemeinde Much
Datum: Do, 15.12.2022    
Zeit: 18:00 - 21:00 Anlass: Sitzung
Raum: Gesamtschule- Mensa -
Ort: Schulstr. 12, 53804 Much

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Ernennung eines zweiten stellvertretenden Wehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Much  
VO/3307/22  
Ö 4  
Vorstellung des neuen Klimaschutzmanagers der Kommunen Lohmar, Much, Ruppichteroth und Windeck  
VO/3309/22  
Ö 5  
Nachbesetzung der Stelle der/des Inklusionsbeauftragten  
VO/3301/22-1  
Ö 6  
Gleichstellungsplan der Gemeinde Much für 2023 - 2027  
VO/3303/22  
Ö 7  
Sachstand Seniorenbeirat      
Ö 8  
Einbringung des Haushaltsplanentwurfs      
Ö 9  
Erlass einer Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze für das Haushaltsjahr 2023  
VO/3278/22  
Ö 10  
Bestellung der SchriftführerInnen für die Auschüsse des Gemeinderates  
VO/3304/22  
Ö 11  
Benennung von Vertretern und Repräsentanten in Organen von Beteiligungsgesellschaften und Vereinen gem. § 63 Abs. 2 in Verbindung mit § 113 GO NW  
VO/3306/22  
Ö 12     Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses 2021 der Gemeinde Much sowie Entlastung des Bürgermeisters      
Ö 13  
Beschluss über den Beteiligungsbericht zum 31.12.2021  
VO/3313/22  
Ö 14  
5. Änderung der Benutzungsordnung für Sportstätten der Gemeinde Much (Sportplätze, Schwimm- und Sporthallen)  
VO/3282/22  
Ö 15  
3. Änderung der Benutzungsordnung für die Vermietung der Versammlungsstätten der Gemeinde Much  
VO/3283/22  
Ö 16  
Antrag der Fraktion Bündnis 90 Die Grünen Hier: personelle Umbesetzung von Ausschussmitgliedern in verschiedenen Ausschüssen  
VO/3310/22  
Ö 17  
Antrag der Fraktion Bündnis 90 Die Grünen Hier: Sprechstunde für Bürgerinnen und Bürger von den im Rat vertretenen Parteien  
VO/3311/22  
Ö 18  
Antrag Bündnis 90/Die Grünen auf Prüfung eines Einbahnstraßensystems im Mucher Zentrum  
VO/3312/22  
Ö 19     Außerplanmäige Auszahlung gemäß § 83 GO NRW - Umnutzung des Gebäudes Schulstraße 10 (Villa) als Büronutzung - Planungskosten      
Ö 20  
Antrag des Seniorenbeirates auf Errichtung einer Seniorenbegegnungsstätte  
VO/3302/22  
Ö 21  
Antrag Bündnis 90/Die Grünen - Belegungsplanung der Immobilie "Musikschule" Schulstr. 10  
VO/3314/22  
Ö 22  
Widmung von Erschließungsstraßen in Marienfeld-Stockemssiefen hier: Stockemsweg, Auf dem Wirtsstück, Auf der Winkenheide  
VO/3253/22  
Ö 23  
Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzeptes der Gemeinde Much für die Jahre 2023 - 2027  
VO/3269/22  
Ö 24  
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 04-03, 6. Änderung "Much-West" hier: Aufstellungsbeschluss  
VO/3260/22  
N 25     Sachstand zum integrierten Handlungs- und Entwicklungskonzept (IHEK)      
Ö 26  
Hof- und Fassadenprogramm im Rahmen des Ortskernmanagement und der Städtebauförderung  
VO/3267/22  
Ö 27  
Hof- und Fassadenprogramm im Rahmen des Ortskernmanagement und der Städtebauförderung  
VO/3267/22-1  
Ö 28  
Verfügungsfond im Ortskern Much im Rahmen der Städtebauförderung
VO/3272/22  
Ö 29  
Verfügungsfond im Ortskern Much im Rahmen der Städtebauförderung  
VO/3272/22-1  
Ö 30  
Neue Bestattungsformen auf dem Friedhof Much  
VO/3286/22  
Ö 31  
Kommunale Klassenrichtzahl / Festlegung der Zügigkeit an den Mucher Grundschulen im Schuljahr 2023/2024  
VO/3295/22  
Ö 32  
Jahresabschluss 2021 für die Gemeindewerke Much Betriebszweig Wasserversorgung  
VO/3292/22  
Ö 33  
Wirtschaftsplan 2023 für die Gemeindewerke Much Betriebszweig Wasserversorgung  
VO/3291/22  
Ö 34  
Fortbestand der Gemeindeentwicklungsgesellschaft GEG Much mbH  
VO/3318/22  
Ö 35  
Bekanntgaben der Verwaltung      
Ö 36  
Verschiedenes      
N 37     Bestätigung einer Eilentscheidung nach § 60 Abs. 1 GO NW hier: außerplanmäßige Ausgabe für den Kauf eines Notstromaggregates      
N 38     Bestätigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß §60 Abs. 2 GO NRW "Neueinbau stationärer raumlufttechnischer Anlagen in der Kita Hetzenholz"      
N 39     Bestätigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß §60 Abs. 2 GO NRW "Neueinbau stationärer raumlufttechnischer Anlagen in der Kita Wellerscheid"      
N 40     Bestätigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. §60 Abs. 1 GO NRW Erweiterung Flüchtlingsunterkunft Bövingen      
N 41     Bestätigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. §60 Abs. 1 GO NRW Erweiterung Flüchtlingsunterkunft Bövingen Hier: Mehrkosten Tiefbau      
N 42     Bekanntgaben der Verwaltung      
N 43     Verschiedenes