Auszug - Einwohnerfragestunde  

Herr Vogelsang fragt an, wie sich der Nutzen des Allgemeinwohls zum Nutzen des Einzelnen hinsichtlich der Satzungserweiterung in Neverdorf verhalte.

BG Schäfer erklärt, dass es grundsätzlich um die Schaffung von Wohnraum aufgrund der wachsenden Nachfrage gehe. Zudem handele es sich um eine Arrondierung der Satzungsgrenzen.

GV Zielinski weist darauf hin, dass es sich aktuell nur um einen Aufstellungsbeschluss handele und alles andere im weiteren Verfahren geprüft werde.

Herr Vogelsang merkt an, dass aus seiner Sicht durch die Erweiterung Neverdorf um ein Drittel vergrößert werden würde.

GV Zielinski erwidert, dass es nicht annähernd ein Drittel sei und das der Nutzen für das Allgemeinwohl im weiteren Verfahren geprüft werde.

Herr Diez möchte wissen, ob es einen aktuellen Plan zum Kirchplatz gebe, da es für schwierig erachte ohne diesen, weitere Schritte zu beschließen.

BG Schäfer macht deutlich, dass es in der heutigen Sitzung lediglich um das Leistungsverzeichnis gehe. Die Pläne wurden bereits in den zurückliegenden Sitzungen mit dem Auftrag die Planung an einigen Stellen noch zu modifizieren, beschlossen.

Herr Diez merkt an, dass er einen Plan für die Bürger erwartet habe. Allerdings habe lediglich die Kirche einen Plan veröffentlicht und nicht die Verwaltung.

BG Schäfer entgegnet, dass er nicht wisse, was von der Kirche veröffentlicht worden sei.

Herr Vogelsang fragt hinsichtlich des Leistungsverzeichnisses an, in welcher Höhe die Kosten im Gegensatz zur ursprünglichen Planung gestiegen seien, ob die Finanzierung sichergestellt sei und wo an anderer Stelle Kosten eingespart werden sollen.

BG Schäfer erklärt, dass die Finanzierung der Mehrkosten dadurch sichergestellt sei, dass man andere Maßnahmen, wie den Ausbau Kirchstraße/Lindenstraße, verschoben habe.

GAR Maffei fügt an, dass die Kostensteigerung sich auf mehr als 600 Tsd. € belaufe.

Frau Schlimbach möchte wissen, ob es möglich sei, den ellipsenartigen Weg noch ein wenig um zu planen, um noch weitere historische Linden erhalten zu können.

BG Schäfer erklärt, dass eine erneute Umplanung nicht mehr möglich sei. Zudem habe es in der Vergangenheit intensive Gespräche mit der Kirche und dem Erzbistum gegeben, sodass der Weg weitgehendstes verschoben worden sei.

BM Büscher weißt daraufhin, einfach die Vorstellung des TOP 6 abzuwarten, da dort ein entsprechender Plan veröffentlicht werde, aus welchem ersichtlich sei, wie viele Bäume tatsächlich gefällt werden müssten.

Herr Vogelsang möchte hinsichtlich des FNP wissen, warum die Umgehungsstraße so weit in die freie Fläche hineingehe.

BG Schäfer erläutert, dass es sich um eine bereits festgelegte Planstraße handele, die man lediglich nachrichtlich in die Pläne mit aufgenommen habe, da dies von Landesplanungsbehörde so gewünscht worden sei.