Auszug - Straßen- und Wegekonzept der Gemeinde für die Jahre 2021 - 2026
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
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GVin Ruiters fragt an, wie es sich mit der Zeitschiene der Planungen Nr. 1-18 verhalte. Hierbei sei die Planung für 2021 angesetzt und die Umsetzung in 2022. Sie möchte wissen, ob hierbei auch eingeplant sei, dass vorab entsprechende Einwohnerversammlungen durchgeführt werden müssten.
GVRin Zeilinger erklärt, dass die Planungen noch nicht in eine zeitliche Bahn gesetzt worden seien und es sich erstmal um Absichten der Verwaltung handele. Man wolle mit den Arbeiten anfangen, sobald der Haushalt durch die Kommunalaufsicht genehmigt worden sei. Des Weiteren müsste auch beachtet werden, dass die zweite Stelle im Sachbereich Tiefbau immer noch nicht besetzt sei. Sobald aber erste Entwurfsplanungen vorhanden seien, werde man auch Anwohnerveranstaltungen abhalten.
Gvin Ruiters möchte wissen, wie die Beitragsberechnung bei den Straßen erfolge, bei denen eine Grundhafte Erneuerung erforderlich sei.
GVRin Zeilinger erklärt, dass zurzeit geprüft werde, in wie fern die Straßenentwässerung mit angerechnet werden könne. Sollte eine Abrechnung nach KAG möglich sein, so werde man mit dem Land hinsichtlich Fördermöglichkeiten Kontakt aufnehmen.
GVin Gödecke bittet darum, dass Radwege bei der Planung nicht vergessen werden.
GVRin Zeilinger sichert zu, dass diese mit eingeplant werden, sobald es konkrete Planungen für Radwege auf gemeindlichen Straßen gebe.
Beschluss:
Der Ausschuss empfiehlt dem Rat das Straßen- und Wegekonzept 2021 – 2026 in der vorliegenden Fassung zu beschließen.
einstimmig