Einladung zur Sitzung des Rates

Hiermit lade ich zur Sitzung des Rates ein.

Sitzungstermin: Dienstag, 23.02.2021, 18:00 Uhr

Ort, Raum: Gesamtschule- Mensa -, Schulstr. 12, 53804 Much

 

 

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1    Eröffnung und Begrüßung
    

2    Einwohnerfragestunde
    

3    Beratung / Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2021 und das Haushaltssicherungskonzept 2025 – 2026
    

4    Bekanntgabe über die Übertragung von Haushaltsermächtigungen aus 2020 in das Haushaltsjahr 2021
    

5    Entsendung der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder in die kommunale Arbeitsgemeinschaft Naafbachtalsperre
    

6    Entsendung von Delegierten in die Verbandsversammlung des Volkshochschulzweckverbandes
    

7    Neubenennung einer sachkundigen Bürgerin im Ausschuss für Umwelt- und Klimaschutz
    

8    Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Gemeinde Much
hier: Benutzungsregeln für Kinderspielplätze und Schulhöfe
    

9    1. Änderung der Satzung für den Seniorenbeirat der Gemeinde Much
    

10    Kommunale Klassenrichtzahlen / Festlegung der Zügigkeit an den Mucher Grundschulen im Schuljahr 2021/22
    

11    Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
hier: Aussetzen der Beitragserhebung für die Betreuung in der gebundenen und offenen Ganztagsschule sowie außerschulischen Betreuungsangeboten der Primarstufe im Zuge von COVID-19 für den Monat Januar 2021
    

12    Anpassung der Elternbeiträge für die Offene Ganztagsgrundschule ab dem 01.08.2021
    

13    Abschluss einer Öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Durchführung von Rentenberatung in Form einer
Interkommunalen Zusammenarbeit
    

14    Antrag der CDU- Fraktion: Etablierung eines Kinder und Jugendparlaments im Altersband 14-21 Jahre
    

15    Antrag der CDU-Fraktion: Antrag zur Prüfung , ob sich eine Biogasanlage im Gewerbegebiet Bitzen realisieren lässt.
    

16    Antrag der SPD-Fraktion vom 23.12.2020
hier: Much als Zuflucht! Familien aus Lesbos sollen Unterkunft in Much finden
    

17    Anregung gemäß § 24 GO NRW
hie: Modellprojekt zur gesicherten Abgabe von Cannabis an Erwachsene
    

18    Jahresabschluss 2019 für die Gemeindewerke - Betriebszweig Wasserversorgung
    

19    Lagebericht 2019 für die Gemeindewerke - Betriebszweig Wasserversorgung
    

20    45. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung
    

21    Wirtschaftsplan 2021 für die Gemeindewerke - Entsorgungsbetrieb
    

22    Bekanntgabe der Verwaltung über nicht ausgeführte Ratsbeschlüsse
    

23    Bekanntgaben der Verwaltung
    

24    Verschiedenes
    

Nichtöffentlicher Teil

25    Sachstand zu der geplanten Erweiterung der GGS Marienfeld
    

26    Bekanntgaben der Verwaltung
    

27    Verschiedenes
    

 

Much, den 12.02.2021

 

Norbert Büscher
Bürgermeister