Hiermit lade ich zu einer Sitzung des Rates der Gemeinde Much ein.

Sitzungstermin:    Donnerstag, 23.02.2023, 18:00 Uhr
Ort, Raum:    Gesamtschule- Mensa -, Schulstr. 12, 53804 Much

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil

1    Eröffnung und Begrüßung
    
2    Einwohnerfragestunde
    
3    Beratung / Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2023 und das Haushaltssicherungskonzept
    
4    Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen
    
5    Aufnahme von Neunkirchen-Seelscheid in die öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Interkommunalen                      Zusammenarbeit im Archivwesen
    
6    Teileinziehung der Gemeindestraße Gemarkung Much, Flur 10, Flustück 72 und Flur 11, Flurstück 86                                  von Ortsausgang Hevinghausen bis zur Kreuzung am Scheidhof.
    
7    Teileinziehung der Gemeindestraße von Eckhausen nach Gerlinghausen
    
8    Straßenbennenung Gewerbegebeite Bövingen-West und Bitzen
    
9    Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 02-11, 3. Änderung "Much-Kutzbach
        hier: Aufstellungsbeschluss
    
10    Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 19.1 "Erweiterung Stockemssiefen - Auf dem Rübskamp"
          hier: Aufstellungsbeschluss
    
11    Aufstellung der 20. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Much "Erweiterung Stockemssiefen -        Auf dem Rübskamp" hier: Aufstellungsbeschluss
    
12    Betriebskostenzuschüsse anderer Kita-Träger
          hier: Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe
    
13    Assistenzhundefreundliche Kommune
    
14    Lagebericht 2021 für die Gemeindewerke Much
          Betriebszweig Wasserversorgung
    
15    47. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung
    
16    Wirtschaftsplan 2023 für die Gemeindewerke - Entsorgungsbetrieb
    
17    Überarbeitung der Kalkulation der Kanalbenutzungsgebühren für den Erhebungszeitraum                                                          01.04.2022 - 31.03.2023
    
18    Sachstand Seniorenbeirat
    
19    Bekanntgaben der Verwaltung
    
20    Verschiedenes
    
Nichtöffentlicher Teil

21    Grundstücksgeschäft; hier: Grundstückstausch Dr. Wirtz-Straße
    
22    Bekanntgaben der Verwaltung
    
23    Verschiedenes
    

Much, den 10.02.2023

 

Norbert Büscher
Bürgermeister