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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Much  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Gemeinde Much
Gremium: Rat der Gemeinde Much
Datum: Mi, 13.12.2023    
Zeit: 18:00 - 19:50 Anlass: Sitzung
Raum: Gesamtschule- Mensa -
Ort: Schulstr. 12, 53804 Much
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Einführung und Verpflichtung eines Ratsmitgliedes  
VO/3505/23  
Ö 4  
Sachstand Seniorenbeirat      
Ö 5  
Einbringung des Haushaltsplanentwurfs 2024  
VO/3509/23  
Ö 6  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen hier: Antrag zur Erhöhung der Realsteuerhebesätze zur Sicherstellung eines ausgeglichenen Haushalts und zur Vermeidung einer vorläufigen Haushaltsführung  
VO/3507/23  
Ö 7  
Erlass einer Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze für das Haushaltsjahr 2024  
VO/3486/23  
Ö 8     Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses 2022 der Gemeinde Much sowie Entlastung des Bürgermeisters      
Ö 9  
Beschluss über den Beteiligungsbericht zum 31.12.2022  
VO/3508/23  
Ö 10  
Vorlage und Beratung des Berichts über die überörtliche Prüfung durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW  
VO/3468/23  
Ö 11  
Bürgerantrag des Sprecherrates der Selbsthilfegruppen im Rhein-Sieg-Kreis zur Anpassung der Maße von Behindertenstellplätzen im öffentlichen Raum  
VO/3472/23  
Ö 12  
Antrag der CDU Fraktion: Neubesetzung von Ausschüssen  
VO/3476/23  
Ö 13  
Aufnahme in die Liste der sachkundigen Bürger/innen hier: Antrag der SPD-Fraktion  
VO/3503/23  
Ö 14  
Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen hier: Einstellung des Projekts “Neubau Parkplatz Zanderstraße”  
VO/3506/23  
Ö 15  
Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der "Offenen Ganztagsschule im Primarbereich"
VO/3467/23  
Ö 16  
Kommunale Klassenrichtzahl / Festlegung der Zügigkeit an den Mucher Grundschulen im Schuljahr 2024/2025  
VO/3487/23  
Ö 17  
Neue Bestattungsformen auf dem Friedhof Much Vorstellung Friedhofsentwicklungskonzept  
VO/3286/22-1  
Ö 18  
Erweiterung der Ortslagenabgrenzung nach § 34, Abs. 4 Nr. 3 BauGB für die Ortslage Neßhoven hier: Offenlage und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange  
VO/2973/21-1  
Ö 19  
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 02-11, 3. Änderung "Much-Kutzbach hier: Offenlage und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange  
VO/3322/23-1  
Ö 20  
Verkehrsberuhigung Eichenweg  
VO/3473/23  
Ö 21  
Mobilstation an der Gesamtschule Much  
VO/3466/23-1  
Ö 22  
Wirtschaftsplan 2024 für die Gemeindewerke Much - Ver- und Entsorgungsbetriebe - Eigenbetrieb Wasserversorgung  
VO/3490/23  
Ö 23  
Jahresabschluss 2022 für die Gemeindewerke Much - Eigenbetrieb Wasserversorgung  
VO/3493/23  
Ö 24  
Lagebericht 2022 für die Gemeindewerke Much - Eigenbetrieb Wasserversorgung  
VO/3494/23  
Ö 25  
Jahresabschluss 2022 für die Gemeindewerke Much - Ver- und Entsorgungsbetriebe -öffentliche Einrichtung Abwasser-  
VO/3492/23  
Ö 26  
Lagebericht 2022 für die Gemeindewerke Much - Ver- und Entsorgungsbetriebe -öffentliche Einrichtung Abwasser-  
VO/3495/23  
Ö 27  
Bestätigung einer Eilentscheidung nach § 60 Abs. 1 GO NW hier: Datenerhebung an Brücken und Bauwerken zum Hochwasserschutz  
VO/3504/23  
Ö 28  
Bekanntgaben der Verwaltung      
Ö 29  
Verschiedenes      
N 30     Bestätigung einer Dringlichkeitsentscheidung; hier: Ankauf einer Immobilie      
N 31     Bestätigung einer Dringlichkeitsenstscheidung, hier: Vergabe/Beauftragung von Lieferungen und Leistungen      
N 32     Bestätigung einer Eilentscheidung gem. § 60 Abs. 1 GO NRW Hier: Sicherheitsbeleuchtung OGS Much, Schulstr. 1-3      
N 33     Bekanntgaben der Verwaltung      
N 34     Verschiedenes