Auszug - Wirtschaftsplan 2022 für die Gemeindewerke - Entsorgungsbetrieb  

SB H. Müller fragt nach, warum der Landeszuschuss geringer ausfiele. GVR C. Siebert teilt mit, dass der Schwellenwert bei den Gebührensätzen gesenkt worden sei, so dass mehr Kommunen aus dem Topf Zuschüsse erhalten würden. Der Topf sei etwas aufgestockt worden, jedoch könne dies das nicht ausgleichen. Außerdem sei bisher die Gebührenbelastung insgesamt bezuschusst worden. Nun würde unterteilt in Schmutzwassergebühr bzw. Niederschlagswassergebühr. Da die Niederschlagswassergebühr in Much nicht überdurchschnittlich hoch ist (Schwellenwert liegt bei 1,20 €/m², in Much beträgt die Gebühr 0,89 €/m² bzw. 0,98 €/m²), werden die Niederschlagswassergebühren nun nicht mehr bezuschusst.

GVR C. Siebert weist darauf hin, dass im Vorbericht zum Wirtschaftsplan eine Formulierung unzutreffend sei. Bisher heißt es: „Die veranschlagten Aufwendungen liegen 99.900 € (rd. 2,1 %) über dem für das Wirtschaftsjahr 2021 prognostizierten Gesamtaufwand.“ hier muss es richtig heißen: „Die veranschlagten Aufwendungen liegen 99.900 € (rd. 2,1 %) unter dem für das Wirtschaftsjahr 2021 prognostizierten Gesamtaufwand“. Die im Wirtschaftsplan und Erfolgsplan veranschlagten Beträge/Ansätze seien jedoch zutreffend dargestellt.

Beschluss:

Der Ausschuss empfiehlt dem Rat, den Wirtschaftsplan 2022 für die Gemeindewerke Much -Entsorgungsbetrieb- in der vorgelegten Fassung festzustellen.

einstimmig