Auszug - Eröffnung und Begrüßung
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Der Ausschussvorsitzende Stöcker eröffnet die Sitzung und stellt fest, dass die Einladung form- und fristgerecht ergangen ist.
Er weist darauf hin, dass die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen gerne kurzfristig einige Punkte besprechen wolle, die jedoch aufgrund der verspäteten Einreichung nicht mehr in die Tagesordnung aufgenommen werden konnten. Die Themen würden allen Anwesenden vorliegen. Er wolle diese nun unter dem TOP „Verschiedenes“ beraten.
GV Schillgalies weist darauf hin, dass komplexe Themen eine Einarbeitungs- und Beratungszeit benötigten. Da diese zu den besagten Themen nicht zur Verfügung gestanden habe, sehe er am heutigen Abend keine Möglichkeit dazu Entscheidungen zu treffen.
GAR Maffei schlägt vor, dass die Verwaltung im TOP „Verschiedenes“, soweit möglich, Fragen beantworte und die übrigen Punkte dann in die Tagesordnung der kommenden Sitzung dieses Ausschusses aufgenommen würden.
Damit ist der Ausschussvorsitzende einverstanden.