Auszug - Sachstandsbereicht Breitbandausbau  

   
TOP: Ö 6
Gremium: Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Digitalisierung und Tourismus Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Mo, 27.03.2023    
Zeit: 18:00 - 19:55 Anlass: Sitzung
Raum: Gesamtschule - Nebenraum Mensa -
Ort: Schulstr. 12, 53804 Much
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

BG Schäfer gibt zunächst einen Überblick über die Unternehmen, die bisher in Much in den Glasfaserausbau involviert sind. Bzw. waren.

 

Aktuell gebe es das Konsortium GlasfaserPlus mit Telekom. Dabei baue die GlasfaserPlus nur aus und die Telekom sei der Provider.

Die frühere RSB Breitband sei aufgekauft worden und fungiere nun unter dem Namen RS Breitband.

NasaNeuNet habe in der Ortslage Kranüchel die Glasfaserinfrastruktur ausgebaut.

Die Gemeinde Much habe ebenfalls Infrastruktur gebaut

Von Unsere Grüne Glasfaser (UGG) sei auch eine Antrag an die Gemeinde gestellt worden, Glasfaser ausbauen zu dürfen. Der Großinvestor hinter diesem Unternehmen sei die Allianz Versicherung. Die Gemeinde habe das Unternehmen eingeladen, sich die Gemeinde mit ihren Besonderheiten anzusehen und ein Angebot zu machen.

Von der Deutschen Glasfaser seien bereits zweimal Anträge eingegangen. Nachdem das Unternehmen einen Check gemacht habe, habe es diese jedoch zurückgezogen.

Die Deutsche Gigabit habe am Vortag auch einen Antrag gestellt. Man werde sehen, ob von dort ein konkretes Angebot komme.

 

BG Schäfer berichtet weiter, über den geförderten Breitbandausbau in der Gemeinde. Er weist darauf hin, dass man die in seiner Präsentation gezeigten Karte des geförderten Breitbandausbaus auch auf der Internetpräsens des Rhein-Sieg-Kreises unter www.rhein-sieg-kreis.de/breitband finden könne.

Sowohl im Ausbaugebiet der Innogy als auch im Gebiet der Eifelnet sei überwiegend als FTTC, also Glasfaser bis zum Verteilerkasten und dann Kupferkabel bis zum Haus gebaut worden. Es seien zwischen 30 sind 100 Mbit möglich. Es gebe jedoch auch Ausnahmen, bei denen Glasfaser bis ins Haus verlegt worden sei. Das seinen Heckhaus, Hillesheim, Herchenrath, Klauserhof und Teile von Marienfeld, wenn dort genug Bürger den Anschluss bestellen.

Eine abschließende Auskunft habe auch die Gemeinde nicht vorliegen, das manchmal ein Bauleiter spontan entscheide Glasfaser bis ins Haus zu legen, wenn eine neue Kupferleitung genauso teuer sei.

 

Die Gemeinde Much habe Breitbandinfrastruktur in den folgenden Bereichen ausgebaut:

Gewerbegebiet Bövingen neu, Huven, Bitzen, Hillesheim, Herchenrath, Sommerhausen und Leverath.

Gewerbegebiet Bövingen neu, Huven und Bitzen würden von RS Breitband versorgt. Hillesheim und Herchenrath würden von der Eifel-net. Sommerhausen sei von RS Breitband angemietet worden. Für Leverath habe sich bisher leider kein Anbieter interessiert. Laut Auskunft von RS Breitband hätten sich in der Ortschaft lediglich drei Haushalte für den Ausbau interessiert. Auch der Telekom sei das Verlegen von ca. 1200m Glasfaserkabel vom Mucher Ortsrand nach Leverath für so wenige Interessenten zu teuer.

 

Der eigenwirtschaftliche Breitbandausbau werde von den Unternehmen RS Breitband, Nasa NeuNet und der Deutschen Telekom betrieben. In den in der Präsentation dargestellten Gebieten werde FTTH ausgebaut, also bis zum Haus Glasfaserleitungen verlegt.

 

In der Ortslage Much habe die Deutsche Telekom früher VDSL mit einer Leistung von bis zu 50Mbit/s angeboten. Durch da Förderprogramm und die damit verbundene Ausschreibung habe Eifelnet jedoch einen großen Teil des Mucher Ortskerns südlich der Hauptstraße zugesprochen bekommen. Den Bereich nördlich der Hauptstraße habe NetCologne versorgt. Der Telekom seien nur noch Randbereiche und ein Großteil der Hauptstraße des Hauptortes geblieben. Das habe dazu geführt, dass nun im Hauptort ganz unterschiedliche Bandbreiten angeboten würden.

Ganz aktuell sei es jedoch so, dass die Deutsche Telekom nun durch die Glasfaser-Plus den kompletten Ortskern mit Glasfaser versorgen könne. Der Ausbau habe bereits begonnen.

 

BG Schäfer weist in diesem Zusammenhang darauf hin, dass bisher nur 27 Bestellungen der Bürger für einen Glasfaserausbau im Much Ortskern vorlägen. Das sei sehr traurig, da die Telekom im Moment den Hausanschluss kostenlos anbiete, im kommenden Jahr koste ein solcher Anschluss, der nachträglich angelegt werden dann zwischen 700 und 1.000 Euro. Die Anwesenden sollten also reichlich die Werbetrommel rühren und die Bürger über diese Tatsache informieren.

Besonders eilig sei es in den auf den Seite 10 und 11 der Präsentation dargestellten markierten Bereichen wie z.B. Hohe Fuhr. Da hier die Arbeiten sehr zeitnah anstünden.

 

Eigentlich sollte der Ausbau bis Dezember 2022 abgeschlossen worden sein. Ein spanisches Unternehmen, die Verne Group, sei in Much die bauausführende Firma. Mit den bisherigen zwei Bauleitern habe es leider immer wieder Verständigungsprobleme aufgrund der Sprachbarriere gegeben. Der aktuelle Bauleiter spreche fließend Deutsch und habe mehr technisches Verständnis, dass es in Deutschland andere Standards als in Spanien gebe, was zum Beispiel Verlegetiefen angehe.

 

Ein weiterer Grund für Verzögerungen sei, dass es für die Straßenverkehrsbehörde des Kreises sehr schwer gewesen sei und nach wie vor sei, alle Anträge auf Sperrungen, die für den Mucher Ortskern der letzten Zeit zu beurteilen und aufeinander abzustimmen. Wenn man allen gleichzeitig zugestimmt hätte, hätte der komplette Ortskern lahm gelegen. Den Vorrang habe man zunächst der Hauptstraße gegeben. Nun stehe die Verne Group in engem Austausch mit allen Beteiligten.

Man habe sich darauf verständigt, dass in mehreren Kolonnen gearbeitet werde. Ziel sei es in der 33 Kalenderwoche diesen Jahres (Mitte August) fertig zu werden.

Bisher sei man zufrieden mit der Arbeit.

 

BG Schäfer berichtet, wie es in den anderen Bereichen von Much weiter gehen soll. Die Förderung des Breitbandausbaus von 2013 sei abgeschlossen. Aktuell gebe es ein neues Förderprogramm. Ab dem Tag des Abschlusses müssten die Kommunen nun 7 Jahre die geförderte Infrastruktur nutzen bis sie einen neuen Förderantrag stellen könne. Weil dadurch der Ausbau erheblich stagnieren könne, freue sich die Gemeinde im Moment über jedes Unternehmen, das anbietet Bereiche in Much mit Breitband zu versorgen. Auch wenn die angebotenen Verträge den Bürgern nicht gut gefielen: Sie kämen aus ihnen nach zwei Jahren wieder heraus und hätten dann aber eine entsprechende Versorgung. Das Bauen der Leitungen sei mit Abstand das Teuerste.

 

Much gelte grundsätzlich im Moment als versorgt, zwar nicht mit Glasfaser, aber mit Bandbreite von mindesten 30Mbit/s wie vom Bund gefordert. In der Praxis sei das leider nicht überall der Fall. Man könne jedoch nur Unternehmen dazu veranlassen in den entsprechenden Ortslagen auszubauen, wenn die Bürger Interesse bekunden. Darauf habe die Gemeinde keinen Einfluss.

 

Herr Kelbch schlägt vor, hier auch die IT-Dienstleister mit ins Boot zu holen, die dann ihren Kunden, meist Gewerbekunden, erklären könnten, warum man jetzt schon einen Antrag stellen solle.

 

GV Richter bemerkt, dass auch andere Kommunen vor der Problematik stünden. Er sei der Meinung, die Gemeinde sollte vorerst nicht weiter selber ausbauen.

 

GVin Ruiters warnt vor dem Förderprojekt, das der Rhein-Sieg Kreis herausgegeben habe. Sie merkt an, der Rhein-Sieg Kreis habe die Pläne von NetCologne übernommen, auf denen die „weißen Flecken“ dargestellt worden seien, die von diesem Unternehmen als „weiße Flecken“ angesehen worden seien. Eigene Karten habe der Kreis nie erstellt. Das sei auch vergaberechtlich äußerst strittig. Dadurch werde den Bürgern etwas vorgegaukelt. Profitieren würde nur NetCologne.

 

Der sachkundige Bürger Gräfrath merkt an, dass NetCologne damals vermittelt habe, man müsse auch einen Provider-Vertrag abschließen, um Glasfaser bis ins Haus gelegt zu bekommen. Erst auf Nachfrage habe man ihm gesagt, dass man auch ohne Vertrag einen Anschluss gelegt bekomme.

 

BG Schäfer erwidert, er werde dieser Sache nachgehen. Im Rahmen des geförderten Ausbaus sei das Unternehmen verpflichtet gewesen, die Anschlüsse ohne Provider-Vertrag zu verlegen.

 

GV Schillgalies berichtet, dass die Verbindung in Wellerscheid sehr schlecht und unzuverlässig sei. Man wolle gerne weg von Eifel-net zu einem anderen Anbieter.

 

BG Schäfer berichtet, es sei nun, anders als vor ein paar Jahren, möglich, dass sich Anbieter in das Backbonenetz anderer Provider einmieten. Das werden von den größeren Anbietern untereinander auch genutzt. Er gehe jedoch davon aus, dass das jedoch über früh oder lang erledigt sein werde.