Sitzung des Rates

Hiermit lade ich zu einer Sitzung des Rates der Gemeinde Much ein.

 Sitzungstermin:    Mittwoch, 20.09.2023, 18:00 Uhr

 Ort, Raum:    Gesamtschule- Mensa -, Schulstr. 12, 53804 Much

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1    Eröffnung und Begrüßung
    

2    Einwohnerfragestunde
    

3    Bestellung der SchriftführerInnen für die Ausschüsse und den Gemeinderat
    

4    Antrag der CDU Fraktion: Erwerb von Waldflächen zur Wiederaufforstung
    

5    Bürgerantrag des Sprecherrates der Selbsthilfegruppen im Rhein-Sieg-Kreis zur Anpassung der Maße von Behindertenparkplätzen im öffentlichen Raum
    

6    Antrag auf Aufstellung einer Ortslagenabgrenzungssatzung für die Ortschaft Müllerhof
hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 34 Abs 4 Nr. 1 und 3 BauGB
    

7    Antrag auf Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 02 "Kutzbach"- 34. Änderung gem. § 13 a BauGB
hier: Aufstellungsbeschluss
    

8    Befreiung von der Aufstellung des Gesamtabschlusses 2022
    

9    Aktueller Stand: Ausblick auf die Haushaltsplanungen der kommenden Jahre
    

10    1. Änderung der Stellplatzsatzung der Gemeinde Much
    

11    Satzung über die 1. Änderung der Stellplatzsatzung der Gemeinde Much
    

12    Erweiterung GGS Much, hier: weitere Entwurfsvarianten
    

13    NRW Förderprogramm "Heimatpreis" 2023
    

14    Straßenbennenung Gewerbegebiete Bövingen-West und Bitzen
    

15    3. Erweiterung der Ortslagenabgrenzungssatzung für die Ortschaft "Hündekausen"
hier: Aufstellungsbeschluss
    

16    1. Änderung des Bebauungsplanes Nr.14.1 "Kleverhof" im vereinfachten Verfahren gem § 13 BauGB
hier: Aufstellungsbeschluss und Offenlage
    

17    Sachstand Seniorenbeirat
    

18    Bekanntgaben der Verwaltung
    

19    Verschiedenes
    

Nichtöffentlicher Teil

20    Personalangelegenheit; hier: Altersteilzeit
    

21    Anschaffung eines neuen Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeuges (HLF-20) für die Freiwillige Feuerwehr Much
    

22    Bestätigung einer Eilentscheidung nach  § 60 Abs. 1 GO NW
hier: Außerplanmäßige Ausgabe für den Kauf von 2 Notstromaggregaten für den Katastrophenschutz (Leuchttürme) und 1 Notstromaggregat für die Freiwillige Feuerwehr - Löschgruppe Marienfeld
    

23    Bestätigung der Dringlichkeitsentscheidung zum Ausbau von kommunalen Photovoltaikanlagen mit und ohne Energiespeicher gemäß § 60 Abs. 1  GO NW
    

24    Bekanntgaben der Verwaltung
    

25    Verschiedenes
    

Much, den 07.09.2023

Norbert Büscher
Bürgermeister