Sitzung des Rates
Hiermit lade ich zu einer Sitzung des Rates der Gemeinde Much ein.
Sitzungstermin: Mittwoch, 20.09.2023, 18:00 Uhr
Ort, Raum: Gesamtschule- Mensa -, Schulstr. 12, 53804 Much
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1 Eröffnung und Begrüßung
2 Einwohnerfragestunde
3 Bestellung der SchriftführerInnen für die Ausschüsse und den Gemeinderat
4 Antrag der CDU Fraktion: Erwerb von Waldflächen zur Wiederaufforstung
5 Bürgerantrag des Sprecherrates der Selbsthilfegruppen im Rhein-Sieg-Kreis zur Anpassung der Maße von Behindertenparkplätzen im öffentlichen Raum
6 Antrag auf Aufstellung einer Ortslagenabgrenzungssatzung für die Ortschaft Müllerhof
hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 34 Abs 4 Nr. 1 und 3 BauGB
7 Antrag auf Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 02 "Kutzbach"- 34. Änderung gem. § 13 a BauGB
hier: Aufstellungsbeschluss
8 Befreiung von der Aufstellung des Gesamtabschlusses 2022
9 Aktueller Stand: Ausblick auf die Haushaltsplanungen der kommenden Jahre
10 1. Änderung der Stellplatzsatzung der Gemeinde Much
11 Satzung über die 1. Änderung der Stellplatzsatzung der Gemeinde Much
12 Erweiterung GGS Much, hier: weitere Entwurfsvarianten
13 NRW Förderprogramm "Heimatpreis" 2023
14 Straßenbennenung Gewerbegebiete Bövingen-West und Bitzen
15 3. Erweiterung der Ortslagenabgrenzungssatzung für die Ortschaft "Hündekausen"
hier: Aufstellungsbeschluss
16 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr.14.1 "Kleverhof" im vereinfachten Verfahren gem § 13 BauGB
hier: Aufstellungsbeschluss und Offenlage
17 Sachstand Seniorenbeirat
18 Bekanntgaben der Verwaltung
19 Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
20 Personalangelegenheit; hier: Altersteilzeit
21 Anschaffung eines neuen Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeuges (HLF-20) für die Freiwillige Feuerwehr Much
22 Bestätigung einer Eilentscheidung nach § 60 Abs. 1 GO NW
hier: Außerplanmäßige Ausgabe für den Kauf von 2 Notstromaggregaten für den Katastrophenschutz (Leuchttürme) und 1 Notstromaggregat für die Freiwillige Feuerwehr - Löschgruppe Marienfeld
23 Bestätigung der Dringlichkeitsentscheidung zum Ausbau von kommunalen Photovoltaikanlagen mit und ohne Energiespeicher gemäß § 60 Abs. 1 GO NW
24 Bekanntgaben der Verwaltung
25 Verschiedenes
Much, den 07.09.2023
Norbert Büscher
Bürgermeister