Sitzungstermin: Donnerstag, 26.11.2026, 18:00 Uhr
Raum, Ort: Gesamtschule -Mensa-, Schulstr. 12, 53804 Much

Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1 Eröffnung und Begrüßung
2 Einwohnerfragestunde
3 Anregung und Beschwerde gem. § 24 GO NRW zur Beschlussvorlage BV249/26
MV/086/26
4 Antrag der AfD Fraktion
hier: Änderung der Besetzung im Rechnungsprüfungsausschuss sowie im Ausschuss für Wirtschaftsförderung , Tourismus, Kultur und Ehrenamt
MV/083/26
5 Antrag der CDU-Fraktion
hier: Änderung der Besetzung im Ausschuss für Planung, Verkehr, Straßen und Wege MV/084/26
6 Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen auf Temporäre nächtliche Sperrung der Straße "Am Angelpark" in Scheid während der Krötenwanderung zum Schutz der Amphibien vor Prädation durch Waschbären BV/237/26
7 Antrag der CDU-Fraktion
hier: Vereinbaren eines Ortstermins in Marienfeld – Stockemsiefen und Einrichten einer Linksabbiegespur BV/263/26
8 Stellungnahme der Verwaltung zu den Fragen der CDU-Fraktion MV/085/26
9 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Aufgaben und Befugnisse des/der ehrenamtlichen Beauftragten für Inklusion BV/253/26
10 2. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensat-zung) der Gemeinde Much vom 16.12.2020
BV/255/26
11 Erlass einer neuen Satzung über die Wasserversorgung und den An-schluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage der Gemeinde Much BV/243/26
12 7. Änderungssatzung der Betriebssatzung für die Ver- und Entsorgungsbetriebe der Gemeinde Much BV/259/26
13 51. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung BV/254/26
14 Erlass einer Benutzungsordnung für Sportstätten der Gemeinde Much BV/251/26
15 Aufnahme einer Stieleiche in die Baumschutzsatzung MV/068/26
16 Einbringung des Haushaltsplanentwurfs 2027
17 Erlass einer Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze für das Haushaltsjahr 2027 BV/249/26
18 Beschluss über den Beteiligungsbericht zum 31.12.2025 BV/257/26
19 Erlass einer Steuerrichtlinie (Tax Compliance) BV/250/26
20 Schülerzahlen an den Mucher Schulen MV/080/26
21 Kommunale Klassenrichtzahl / Festlegung der Zügigkeit an den Mucher Grundschulen im Schuljahr 2027/2028 BV/260/26
22 Zivile Alarmplanung in der Gemeinde Much MV/082/26
23 Zentrale Haltestelle Much Gesamtschule - Ergebnis Machbarkeitsstudie zentrale Haltestelle Rathaus BV/203/26-001
24 Aktuelle Mitgliedschaften der Gemeinde Much für den Bereich Umwelt- Klimaschutz BV/244/26
25 Erweiterung der Grenzen des im Zusammenhang bebauten Ortsteils von Leverath gemäß § 34 Abs. 4 Nr. 3 Baugesetzbuch (BauGB)
hier: Abwägung der Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung und der Offenlage sowie Satzungsbeschluss
VO/3384/23-002
26 Wirtschaftsplan 2027 für die Gemeindewerke Much - Ver- und Entsorgungsbetriebe - öffentliche Einrichtung Abwasser BV/238/26
27 Wirtschaftsplan 2027 für die Gemeindewerke Much - Ver- und Entsorgungsbetriebe - Eigenbetrieb Wasserversorgung BV/240/26
28 Jahresabschluss 2025 für die Gemeindewerke Much - Ver- und Entsorgungsbetriebe - öffentliche Einrichtung Abwasser BV/241/26
29 Jahresabschluss 2025 für die Gemeindewerke Much - Ver- und Entsor-gungsbetriebe - Eigenbetrieb Wasserversorgung - BV/242/26
30 Bekanntgaben der Verwaltung
31 Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil
32 Bestätigung einer Dringlichkeitsentscheidung zur Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung
Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe gemäß § 83 GO-NW zur Flachdachsanierung ehem. Hausmeisterwohnhaus Schulstraße 14 als Vorfinanzierung für eine Maßnahme nach dem NRW-Infrastrukturgesetz 2025-2036 BV/261/26
33 Bekanntgaben der Verwaltung
34 Verschiedenes

Much, den 13.11.2026
Karsten Schäfer
Bürgermeister